Regenbogen-Vorrichtung

Europäisches Patent · EP0239926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0239926
Anmeldenummer
EP87104429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1987
Veröffentlicht
07.10.1987
Erteilt
23.06.1993
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C12Q 1/00 (2006.01)
Priorität
US A 848706 04.04.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albarella, James P.

Elkhart Indiana 46514, US

Charlton, Steven C.

Elkhart Indiana 46514, US

Reinsch, James W.

Elkhart Indiana 46514, US

Warchal, Mary Ellen

Osceola Indiana 46561, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.