Trockene Lebensmittelzusammensetzung

Europäisches Patent · EP0240313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0240313
Anmeldenummer
EP87302792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1987
Veröffentlicht
07.10.1987
Erteilt
22.01.1992
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/0522 (2006.01)
A23L 1/187 (2006.01)
Priorität
GB A 8607920 01.04.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Glittenberg, Detlev, Dr.

W-7102 Weinsberg, DE

Stute, Rolf, Dr.

W-7101 Flein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.