Dreh-Hubkolben-Maschine
Europäisches Patent · EP0240467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0240467
- Anmeldenummer
- EP87810206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.1987
- Veröffentlicht
- 07.10.1987
- Erteilt
- 16.10.1991
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01B 3/08 (2006.01)F02B 75/26 (2006.01)F02B 75/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1316/86 04.04.1986CH A 1316/86 01.10.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.