Isolierkanne mit einer elastischen Dichtung

Europäisches Patent · EP0240604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0240604
Anmeldenummer
EP86116676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1986
Veröffentlicht
14.10.1987
Erteilt
28.06.1989
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 41/02 (2006.01)
B65D 53/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3611145 03.04.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Rotpunkt Dr. Anso Zimmermann

Industriestrasse, Niederaula/Bad Hersfeld, DE

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Zimmermann, Anso, Dr.

D-6434 Niederaula, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.