Austragvorrichtung für Mischmedien

Europäisches Patent · EP0240817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0240817
Anmeldenummer
EP87104211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1987
Veröffentlicht
14.10.1987
Erteilt
11.09.1991
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B65D 25/08 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
DE A 3611690 08.04.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Skorka, Thomas

W-7760 Radolfzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.