Doppelwandiger Behälter für Sondermüllagerung

Europäisches Patent · EP0240979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0240979
Anmeldenummer
EP87105091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1987
Veröffentlicht
14.10.1987
Erteilt
12.12.1990
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B09B 1/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3611654 07.04.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Steuler-Industriewerke GmbH

Georg-Steuler-Strasse 175 Postfach 1448, D-56203 Höhr-Grenzhausen, DE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Rohringer, Ernst

D-5411 Hilgert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.