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Europäisches Patent · EP0241102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0241102
Anmeldenummer
EP87201091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1983
Veröffentlicht
14.10.1987
Erteilt
05.08.1992
Gelöscht
05.08.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61N 1/368 (2006.01)
G06F 15/42 (1990.01)
Priorität
US A 443559 22.11.1982
Abgezweigt von
EP83306952
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Intermedics, Inc.

240 Tarpon Inn Village, Freeport/TX, US

Erfinderin/Erfinder

Baker, Ross G., jun.

Houston Texas, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.