Dichtung für Gewinderohrverbindung

Europäisches Patent · EP0241521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0241521
Anmeldenummer
EP86906218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1986
Veröffentlicht
21.10.1987
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 15/00 (2006.01)
E21B 17/042 (2006.01)
Priorität
US A 787662 15.10.1985
PCT-Anmeldung
PCT/US1986/002132 09.10.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/002439 23.04.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Hydril Company

714 West Olympic Boulevard, Los Angeles/CA, US

Erfinderin/Erfinder

Ortloff, Donald J.

Houston, TX 77080, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.