Distributeur-doseur de produits fluides

Europäisches Patent · EP0241626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0241626
Anmeldenummer
EP86810433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.1986
Veröffentlicht
21.10.1987
Erteilt
02.01.1991
Gelöscht
31.10.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
CH A 4224/85 01.10.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Arthur von Gunten

1260 Nyon

Hubert Juillet

Mulhouse, FR

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Juillet, Hubert

F-68100 Mulhouse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.