Elektrostatische Pulversprühpistole

Europäisches Patent · EP0241823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0241823
Anmeldenummer
EP87104989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1987
Veröffentlicht
21.10.1987
Erteilt
12.02.1992
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/025 (2006.01)
B05B 7/14 (2006.01)
B05B 7/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3611577 07.04.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Wagner International AG

Industriestrasse 22, 9450 Altstätten

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rese, Arkadijus

CH-9477 Trübbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.