Ausbruchventil

Europäisches Patent · EP0242008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0242008
Anmeldenummer
EP87300131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1987
Veröffentlicht
21.10.1987
Erteilt
27.12.1991
Gelöscht
27.12.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E21B 33/06 (2006.01)
Priorität
US A 853601 18.04.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Cooper Industries, Inc.

1001 Fannin, Suite 4000, Houston/TX, US

Erfinderin/Erfinder

Nance, James G.

Spring Texas 77379, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.