Décodeur pour un système de télévision à péage
Europäisches Patent · EP0243312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0243312
- Anmeldenummer
- EP87810236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.1987
- Veröffentlicht
- 28.10.1987
- Erteilt
- 19.07.1995
- Gelöscht
- 13.04.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04N 7/16 (2006.01)H04N 7/087 (2006.01)G07F 7/00 (2006.01)G07F 7/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1576/86 18.04.1986
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.