Elektrischer Schutzschalter

Europäisches Patent · EP0243648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0243648
Anmeldenummer
EP87103952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1987
Veröffentlicht
04.11.1987
Erteilt
12.09.1990
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 73/18 (2006.01)
H01H 71/24 (2006.01)
Priorität
CH A 1351/86 07.04.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Sprecher & Schuh AG

Buchserstrasse 7, 5001 Aarau

Vertretung

Morva Patentdienste

Hintere Vorstadt 34 Postfach, 5001 Aarau

Erfinderin/Erfinder

Hilfiker, Peter

CH-5033 Buchs

Feller, Willy

CH-5022 Rombach

Lüthy, Hans

CH-5043 Holziken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.