Höhenverstellbares Gummitopflager mit einer Elastomere-Platte
Europäisches Patent · EP0243763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0243763
- Anmeldenummer
- EP87105352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.1987
- Veröffentlicht
- 04.11.1987
- Erteilt
- 03.10.1990
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01D 19/04 (2006.01)F16J 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3613545 22.04.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalts-Bureau, Kurt Allgeier, Zürcherstrasse 31, 4310 Rheinfelden → Kurt Allgeier, Patentanwaltsbüro, Marktgasse 10A, 4310 Rheinfelden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Brauer, Hans-Martin, Dipl.-Ing.
D-7080 Aalen-Wasseralfingen, DE
Graeve, Manfred
D-7080 Aalen-Wasseralfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.