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Europäisches Patent · EP0244742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0244742
Anmeldenummer
EP87106189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1987
Veröffentlicht
11.11.1987
Erteilt
22.07.1992
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 13/38 (2006.01)
B42F 13/14 (2006.01)
Priorität
JP U 63158/86 28.04.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

King Jim Co., Ltd

No. 2-10-18, Higashi Kanda, Chiyoda-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ominato, Kiyoshi

Chiyoda-ku Tokyo, JP

Mizutani, Satoshi

Chiyoda-ku Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.