Elément d'étanchéite pour joints

Europäisches Patent · EP0244877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0244877
Anmeldenummer
EP87107351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1984
Veröffentlicht
11.11.1987
Erteilt
01.08.1990
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 11/38 (2006.01)
Priorität
JP A 192967/83 16.12.1983
JP A 43195/84 28.03.1984
Abgezweigt von
EP84115652
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shinjo, Hiroshi

Ageo-shi Saitama, JP

Kameda, Takahide

Ageo-shi Saitama, JP

Terauchi, Michiyoshi

Ageo-shi Saitama, JP

Takasaki, Kazuhiro

Ageo-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.