Elément d'étanchéite pour joints
Europäisches Patent · EP0244877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0244877
- Anmeldenummer
- EP87107351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1984
- Veröffentlicht
- 11.11.1987
- Erteilt
- 01.08.1990
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21D 11/38 (2006.01)
- Priorität
- JP A 192967/83 16.12.1983JP A 43195/84 28.03.1984
- Abgezweigt von
- EP84115652
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 14.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shinjo, Hiroshi
Ageo-shi Saitama, JP
Kameda, Takahide
Ageo-shi Saitama, JP
Terauchi, Michiyoshi
Ageo-shi Saitama, JP
Takasaki, Kazuhiro
Ageo-shi Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.