Borne électrique
Europäisches Patent · EP0245292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0245292
- Anmeldenummer
- EP86905571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.1986
- Veröffentlicht
- 19.11.1987
- Erteilt
- 21.11.1991
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 11/12 (2006.01)
- Priorität
- US A 790545 23.10.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1986/001755 27.08.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/002829 07.05.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 31.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mixon, James Lenhart, jun.
Harrisburg, PA 17112, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.