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Europäisches Patent · EP0245300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0245300
Anmeldenummer
EP86905988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1986
Veröffentlicht
19.11.1987
Erteilt
03.04.1991
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
SE A 8504584 03.10.1985
PCT-Anmeldung
PCT/SE1986/000426 24.09.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/001914 09.04.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hermannson, Jonas

S-412 61 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.