Procédé de fabrication de cacao
Europäisches Patent · EP0245549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0245549
- Anmeldenummer
- EP86303643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1986
- Veröffentlicht
- 19.11.1987
- Erteilt
- 27.12.1990
- Gelöscht
- 12.05.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A23G 1/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 15.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kajihara, Isamu
Yokosuka-shi Kanagawa-pref., JP
Morishima, Takeshi
Yokosuka-shi Kanagawa-pref., JP
Mori, Shigeo
Narashino-shi Chiba-pref., JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.