Procédé de fabrication de cacao

Europäisches Patent · EP0245549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0245549
Anmeldenummer
EP86303643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1986
Veröffentlicht
19.11.1987
Erteilt
27.12.1990
Gelöscht
12.05.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23G 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kajihara, Isamu

Yokosuka-shi Kanagawa-pref., JP

Morishima, Takeshi

Yokosuka-shi Kanagawa-pref., JP

Mori, Shigeo

Narashino-shi Chiba-pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.