Dispositif de séparation

Europäisches Patent · EP0245703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0245703
Anmeldenummer
EP87106226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1987
Veröffentlicht
19.11.1987
Erteilt
10.01.1990
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 5/04 (2006.01)
B04B 7/08 (2006.01)
Priorität
US A 862301 12.05.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brenneman, Allen J.

Elkhart IN 46517, US

Buck, Harvey B. Jr.

Indianapolis IN 46250, US

Pugh, Jerry T.

Elkhart IN 46514, US

Robertson, Steven P.

Elkhart IN 46514, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.