Kationische Asphaltemulsionen
Europäisches Patent · EP0246063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0246063
- Anmeldenummer
- EP87304200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1987
- Veröffentlicht
- 19.11.1987
- Erteilt
- 29.09.1993
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10C 3/00 (2006.01)C08L 95/00 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8606841 13.05.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
BASF Aktiengesellschaft
D-67063 Ludwigshafen, DE
Erfinderin/Erfinder
Blanpain, Peter Ronald Jeffrey
F-67116 Reichstett, FR
Offner, Roland Francois Eugene
F-67380 Lingolsheim, FR
Mori, Guy Frederic
F-67300 Schiltigheim, FR
Creak, John William
CH-1723 Marly
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.