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Europäisches Patent · EP0246804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0246804
Anmeldenummer
EP87304242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1987
Veröffentlicht
25.11.1987
Erteilt
15.01.1992
Gelöscht
12.05.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61J 3/07 (2006.01)
Priorität
GB A 8611905 15.05.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schweiger, Bernard

F-67640 Fegersheim, FR

Wagner, Alfred

F-67150 Gerstheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.