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Europäisches Patent · EP0246804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0246804
- Anmeldenummer
- EP87304242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1987
- Veröffentlicht
- 25.11.1987
- Erteilt
- 15.01.1992
- Gelöscht
- 12.05.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61J 3/07 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8611905 15.05.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 28.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schweiger, Bernard
F-67640 Fegersheim, FR
Wagner, Alfred
F-67150 Gerstheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.