Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0247224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0247224
Anmeldenummer
EP86107274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1986
Veröffentlicht
02.12.1987
Erteilt
08.08.1990
Gelöscht
27.05.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A46B 9/04 (2006.01)
A46D 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

KAO CORPORATION

Kao Corporation

1-14-10, Nihonbashi Kayaba-cho, Chuo-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Dr. Beat L. Walthard Patentanwalt

1298 Céligny

Erfinderin/Erfinder

Eguchi, Yasuteru

Utsunomiya-shi Tochigi, JP

Tsujita, Satoshi

Utsunomiya-shi Tochigi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.