Dispositif pour contrôler l'insertion de trame

Europäisches Patent · EP0247225 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0247225
Anmeldenummer
EP86107377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1986
Veröffentlicht
02.12.1987
Erteilt
31.10.1990
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/36 (2006.01)
D03D 51/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 14.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget IRO

Vistaholm P.O. Box 54, Ulricehamn, SE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Hellström, Jerker

S-440 41 Nol, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.