Stuhl
Europäisches Patent · EP0247312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0247312
- Anmeldenummer
- EP87104185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1987
- Veröffentlicht
- 02.12.1987
- Erteilt
- 07.11.1990
- Gelöscht
- 31.03.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/031 (2006.01)A47C 7/02 (2006.01)A47C 3/026 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3617623 26.05.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.