Durchflusskontrollventil

Europäisches Patent · EP0247347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0247347
Anmeldenummer
EP87105616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1987
Veröffentlicht
02.12.1987
Erteilt
07.02.1990
Gelöscht
14.04.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 31/524 (2006.01)
Priorität
JP A 90629/86 18.04.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Fujikin International, Inc.

3-4, 2-chome Itachibori, Nishi-ku/Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakazawa, Masahiko

Tokyo, JP

Tsukada, Kazuo

Hasuda-shi, Saitama, JP

Suzuki, Kazunori

Urawa-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.