Machine d'estampage rotative et son train d'engrenages
Europäisches Patent · EP0247727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0247727
- Anmeldenummer
- EP87303642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1987
- Veröffentlicht
- 02.12.1987
- Erteilt
- 24.02.1993
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26F 1/38 (2006.01)B26D 5/08 (2006.01)
- Priorität
- US A 866068 21.05.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Benach, Douglas T.
Lutherville, Maryland 21093, US
Van Noy, John R.
Baltimore Maryland 21234, US
Millard, Michael W.
Baldwin Maryland 21013, US
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