Emballage pour boisson
Europäisches Patent · EP0247841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0247841
- Anmeldenummer
- EP87304674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1987
- Veröffentlicht
- 02.12.1987
- Erteilt
- 23.05.1990
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/34 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8612868 27.05.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 29.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Seward, Barry
Four Marks Nr Alton Hampshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.