Spreizbarer Deckelschweissstempel
Europäisches Patent · EP0247986 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0247986
- Anmeldenummer
- EP87850147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1987
- Veröffentlicht
- 02.12.1987
- Erteilt
- 28.02.1990
- Gelöscht
- 30.04.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B31B 1/44 (2006.01)B31B 1/66 (2006.01)B31F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8602386 26.05.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 12.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dahlin, Rune
S-19435 Upplands Väsby, SE
Linderoth, Gustaf
S-17522 Järfälla, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.