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Europäisches Patent · EP0247997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0247997
Anmeldenummer
EP87890115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1987
Veröffentlicht
02.12.1987
Erteilt
16.01.1991
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 24/00 (2006.01)
H01F 21/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3618175 30.05.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Voest-Alpine Automotive Gesellschaft mbH

Muldenstrasse 5, Linz, AT

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Ritzinger, Georg, Dipl.-Ing.

A-3400 Klosterneuburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.