Espagnolette commandée par cylindre conventionnel

Europäisches Patent · EP0248142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0248142
Anmeldenummer
EP87101765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1987
Veröffentlicht
09.12.1987
Erteilt
14.11.1990
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/04 (2006.01)
E05C 9/04 (2006.01)
Priorität
IT A 2070686 06.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 28.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mazzoli, Renato

I-25055 Pisogne (Brescia), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.