Fernspeiseeinrichtung

Europäisches Patent · EP0248177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0248177
Anmeldenummer
EP87105597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1987
Veröffentlicht
09.12.1987
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
30.04.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 19/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3617375 23.05.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

ANT Nachrichtentechnik GmbH

Gerberstrasse 33, D-71522 Backnang, DE

Vertretung

Kirker & Cie SA

122, rue de Genève Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Mittrich, Edgar

W-7150 Backnang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.