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Europäisches Patent · EP0248649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0248649
Anmeldenummer
EP87304904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1987
Veröffentlicht
09.12.1987
Erteilt
17.03.1993
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/20 (2006.01)
Priorität
GB A 8613540 04.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 30.09.1999

    Lizenz eingetragen

    Lizenznehmer/in
    MASCHINENFABRIK RIETER AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  4. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Varga, John Maximilian Jules

Halifax HX3 0LH, GB

Marshall, Christopher Harry

Southport Lancashire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.