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Europäisches Patent · EP0248649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0248649
- Anmeldenummer
- EP87304904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.1987
- Veröffentlicht
- 09.12.1987
- Erteilt
- 17.03.1993
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/20 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8613540 04.06.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 30.09.1999
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- MASCHINENFABRIK RIETER AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 30.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Varga, John Maximilian Jules
Halifax HX3 0LH, GB
Marshall, Christopher Harry
Southport Lancashire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.