Schiffsantriebsanlage mit zwei Verstellpropellern

Europäisches Patent · EP0249208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0249208
Anmeldenummer
EP87108374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1987
Veröffentlicht
16.12.1987
Erteilt
16.08.1989
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 23/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3619545 13.06.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Renk Tacke GmbH

Gögginger Strasse 73, Augsburg, DE

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Terörde, Erwin

D-4440 Rheine, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.