Fängerstruktur für ein Tintenstrahlsystem

Europäisches Patent · EP0249317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0249317
Anmeldenummer
EP87303526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1987
Veröffentlicht
16.12.1987
Erteilt
10.03.1993
Gelöscht
10.03.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 2/185 (2006.01)
Priorität
US A 875881 13.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Burlington Industries, Inc.

3330 West Friendly Avenue, Greensboro/NC, US

Erfinderin/Erfinder

Sutera, Richard

Centerville, OH 45459, US

Dressler, John L.

Spring Valley, OH 45370, US

Archer, Timothy H.

Centerville, OH 45459, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.