Verfahren zum Färben und Flammfestmachen einer Aramidfaser oder eines Gewebes

Europäisches Patent · EP0249375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0249375
Anmeldenummer
EP87304853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1987
Veröffentlicht
16.12.1987
Erteilt
26.05.1993
Gelöscht
26.05.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D06P 3/24 (2006.01)
D06M 13/244 (2006.01)
D06P 5/00 (2006.01)
Priorität
US A 871389 06.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Burlington Industries, Inc.

3330 West Friendly Avenue, Greensboro/NC, US

Erfinderin/Erfinder

Johnson, James R.

McLeansville North Carolina, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.