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Europäisches Patent · EP0249584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0249584
Anmeldenummer
EP87830209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1987
Veröffentlicht
16.12.1987
Erteilt
17.07.1991
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
IT U5352386 12.06.1986
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Pro-Cord S.r.l.

Via del Pratello n. 9, Bologna, IT

Vertretung

Kemia S.A.

Via Pioda 12 Casella postale 3205, 6901 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Piretti, Giancarlo

I-40137 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.