Protection contre les surcharges

Europäisches Patent · EP0250133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0250133
Anmeldenummer
EP87304988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1987
Veröffentlicht
23.12.1987
Erteilt
19.09.1990
Gelöscht
30.06.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 19/06 (2006.01)
Priorität
US A 873619 12.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Barry Wright Corporation

One Newton Executive Park, Newton Lower Falls/MA, US

Erfinderin/Erfinder

Hiscock, Christopher John

Georgetown Massachusetts 01833, US

Domeier, Wayne Hans

Boston Massachusetts 02115, US

Chin, Laurence D.

West Newton Massachusetts, US

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