Appareil pour rassembler des articles
Europäisches Patent · EP0250190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0250190
- Anmeldenummer
- EP87305284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.1987
- Veröffentlicht
- 23.12.1987
- Erteilt
- 23.10.1991
- Gelöscht
- 30.06.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 35/44 (2006.01)B65G 21/14 (2006.01)B65G 47/51 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8614543 14.06.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wiggins, Christopher Neville
Castle Bytham Lincolnshire, GB
Smith, Peter James
Bourne Lincolnshire PE10 9RC, GB
Kirt, Gerard Malcom
Glinton, Peterborough PE6 7LJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.