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Europäisches Patent · EP0250270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0250270
Anmeldenummer
EP87305489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1987
Veröffentlicht
23.12.1987
Erteilt
25.09.1991
Gelöscht
25.09.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 88/52 (2006.01)
B65D 19/12 (2006.01)
Priorität
GB A 8615111 20.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shiplee, William James

Saffron Walden Essex CB10 1PH, GB

Taylor, Henry

Nr Ormskirk Lancs. L40 7RP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.