Epicondylitis-Bandage

Europäisches Patent · EP0250409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0250409
Anmeldenummer
EP86901336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1986
Veröffentlicht
07.01.1988
Erteilt
09.05.1990
Gelöscht
28.02.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/10 (2006.01)
Priorität
DE U8504357 14.02.1985
PCT-Anmeldung
PCT/DE1986/000046 08.02.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/004811 28.08.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baumgartner, Sepp

D-8221 Waging am See, DE

Weihermüller, Wolfgang

D-8580 Bayreuth 24, DE

Voigtmann, Günter

D-8580 Bayreuth 24, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.