Kardierverfahren
Europäisches Patent · EP0252569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0252569
- Anmeldenummer
- EP87201296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1987
- Veröffentlicht
- 13.01.1988
- Erteilt
- 12.01.1994
- Gelöscht
- 12.01.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D01G 15/62 (2006.01)D01H 13/04 (2006.01)B65H 59/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8616728 09.07.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 28.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Butterworth, Martin
Ilkley West Yorkshire LS29 9NJ, GB
Coulter, John
Ilkley West Yorkshire LS29 9NJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.