Stabilisierte Stoffbahn
Europäisches Patent · EP0252743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0252743
- Anmeldenummer
- EP87306085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1987
- Veröffentlicht
- 13.01.1988
- Erteilt
- 10.11.1993
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 13/00 (2006.01)D04H 1/44 (2006.01)A61F 13/20 (2006.01)D03D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 884152 10.07.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dyer, John
Randolph New Jersey 07869, US
Kennette, John Wilson
Somerville New Jersey 08876, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.