Article vaginal et son procédé de fabrication
Europäisches Patent · EP0253109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0253109
- Anmeldenummer
- EP87107710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1987
- Veröffentlicht
- 20.01.1988
- Erteilt
- 09.10.1991
- Gelöscht
- 26.05.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 31/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8602666 16.06.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Ergänzende Schutzzertifikate
Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
- 29.02.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Kabi Pharmacia AB, Uppsala, Schweden → Pharmacia AB, S-171 97 Stockholm, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
S-253 74 Helsingborg, SE
S-260 40 Viken, SE
S-260 35 Oedakra, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.