Film polarisant

Europäisches Patent · EP0253144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0253144
Anmeldenummer
EP87108639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1987
Veröffentlicht
20.01.1988
Erteilt
12.12.1990
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 1/22 (2006.01)
G02B 1/08 (2006.01)
Priorität
JP A 140956/86 17.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 31.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Kasei Corporation

5-2, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku/Tokyo 100, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Miura, Konoe

Yokohama-shi Kanagawa, JP

Ozawa, Tetsuo

Hadano-shi Kanagawa, JP

Okumura, Seigo

Machida-shi Tokyo, JP

Urashima, Hidetoshi

Kitakyushu-shi Fukuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.