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Europäisches Patent · EP0253284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0253284
- Anmeldenummer
- EP87109826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1987
- Veröffentlicht
- 20.01.1988
- Erteilt
- 06.03.1991
- Gelöscht
- 06.03.1991
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65H 67/06 (2006.01)B65H 49/38 (2006.01)D01H 9/18 (2006.01)D01H 9/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8617615 18.07.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.04.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.