Stapelbarer Flaschenkasten

Europäisches Patent · EP0253363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0253363
Anmeldenummer
EP87110162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1987
Veröffentlicht
20.01.1988
Erteilt
23.05.1990
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/38 (2006.01)
Priorität
DE A 3623856 15.07.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Schoeller-Plast S.A.

11, route de la Condémine, 1680 Romont FR

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Schoeller, Martin

CH-7524 Zuoz

Schoeller, Christoph

CH-7524 Zuoz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.