Electrolyseur du type filtre-presse

Europäisches Patent · EP0253430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0253430
Anmeldenummer
EP87201238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1987
Veröffentlicht
20.01.1988
Erteilt
18.09.1991
Gelöscht
30.06.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25B 9/00 (2006.01)
Priorität
FR A 8610143 09.07.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Solvay & Cie, Société Anonyme

33, rue du Prince Albert, Bruxelles, BE

Erfinderin/Erfinder

Detournay, Jean-Paul

B-5760 Franiere, BE

Cabaraux, Emile

B-1040 Bruxelles, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.