Distributeur à pompe

Europäisches Patent · EP0253577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0253577
Anmeldenummer
EP87306077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1987
Veröffentlicht
20.01.1988
Erteilt
11.04.1990
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8617350 16.07.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

CMB Packaging (UK) Limited

Woodside Perry Wood Walk, Worcester, GB

Vertretung

Kirker & Cie SA

122, rue de Genève Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Ball, Martin Frank

Wantage Oxfordshire, OX12 0AX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.