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Europäisches Patent · EP0253770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0253770
- Anmeldenummer
- EP87810389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1987
- Veröffentlicht
- 20.01.1988
- Erteilt
- 20.06.1990
- Gelöscht
- 31.07.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07F 7/18 (2006.01)C08K 5/54 (2006.01)C09J 163/00 (2006.01)C08L 75/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2817/86 14.07.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mülhaupt, Rolf, Dr.
CH-1723 Marly
Simon, Hubert, Dr.
F-68100 Mulhouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.